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Abnahme
english: acceptance
 
Der Begriff der Abnahme bezieht sich auf eine erbrachte Leistung, die vertraglich geschuldet ist und übergeben wird (Besitzübergang).

Beispiele:

  • § 433 Abs. 2 BGB definiert als Hauptpflicht des Käufers u.a. die Abnahme:
    „Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.“
  • § 640 Abs. 1 BGB regelt die Abnahme beim Werkvertrag:
    „Der Besteller ist verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen“

Der Begriff wird aber auch gebraucht im Zusammenhang mit der Rückgabe einer genutzten Sache an den Eigentümer zum Beispiel bei Übergabe einer Mietwohnung zum Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnisses.

Bei der Abnahme handelt es sich um eine einseitige rechtsgestaltende Erklärung derjenigen Vertragspartei, die zur Abnahme verpflichtet ist.
Im Regelfall erfolgt die Abnahme dennoch in Gegenwart der Vertragsparteien oder deren Vertreter. Je nach Gegenstand der Abnahme knüpfen sich an sie unterschiedliche Rechtsfolgen.
 

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Zuletzt aktualisiert: 30.06.2017
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