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Individualvereinbarung
english: individual agreement
 
Individualvereinbarungen sind im Einzelnen zwischen zwei Vertragspartnern frei ausgehandelte Vertragsinhalte. Sie unterscheiden sich von Allgemeinen Geschäftsbedingungen dadurch, dass beide Partner die gleiche Chance und die gleichrangige Verhandlungsposition bei der Einflussnahme auf den Inhalt des Vertrages haben. Auch vorformulierte Vertragsbedingungen, die dem Augenschein nach All­ge­mei­ne Geschäftsbedingungen sind, können zu einer Indi­vi­dual­ver­ein­barung werden, wenn sie von demjenigen Ver­trags­par­tner, der sie eingeführt hat, so deutlich zur Ver­hand­lungs­dis­po­si­tion gestellt werden, dass der andere Ver­tragspartner seine Einflussnahmemöglichkeiten erkennt und von Ihnen Gebrauch machen kann.

Vor Gericht ergibt sich meist das Problem, dass kaum zu beweisen ist, welche Verhandlungsmöglichkeiten denn nun im Einzelfall bestanden haben. Will zum Beispiel ein Vermieter eine vertragliche Regelung durchsetzen, die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam wäre, muss er beweisen, dass es sich um eine Individualvereinbarung gehandelt hat. In der Praxis stellt die äußere Form der Vereinbarung ein Indiz dar. Eine handschriftlich hinzugefügte Vertragsklausel etwa deutet auf eine individuelle Vereinbarung hin; in der Regel müssen jedoch weitere Beweismittel hinzukommen, um zu belegen, dass der Gegenstand der Vereinbarung tatsächlich zur Disposition stand. Eine mehrfache Verwendung der handschriftlichen Klausel spricht wiederum gegen ihre Eigenschaft als Individualvereinbarung.

Gerade im Wohnraummietrecht ist zu beachten, dass eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen ausdrücklich nicht zur Disposition steht und auch durch Allgemeine Geschäftsbedingungen jeglicher Form nicht abgeändert werden kann.

Da Makler, die vielfach auf der Basis von qualifizierten Alleinaufträgen arbeiten, zu deren Abschluss auf in­di­vi­du­elle Absprachen angewiesen sind, gehört für sie das Ver­handeln mit dem Auftraggeber auf einer gleich­rangigen Ebene zur Vertragskultur. Individuell müssen z. B. aus­ge­han­delt werden Verweisungs- und Hinzuziehungspflichten des Auftraggebers oder, falls der Makler ein Zwangs­ver­stei­gerungs­ob­jekt anbietet, die Vereinbarung einer Pro­vi­sion für den Fall des Zuschlags.
 

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Zuletzt aktualisiert: 10.09.2019
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